Stand: Aug. 2023
Die Timemaster GmbH, Maiburger Straße 32, 26789 Leer (im Folgenden: „Timemaster“) ist zur Erteilung einer Lizenz für die Timemaster App nur unter der Voraussetzung bereit, dass Sie alle Bedingungen des vorliegenden Lizenzvertrags akzeptieren. Es handelt sich hierbei um einen rechtsgültigen Vertrag zwischen Ihnen, dem Endanwender (juristische oder natürliche Person) und Timemaster. Durch Nutzung der Software erklären Sie sich mit den Bedingungen des vorliegenden Vertrags einverstanden. Sind Sie mit den Bedingungen nicht einverstanden und haben Sie die Software von der Timemaster-Website heruntergeladen, müssen Sie die Nutzung der Software einstellen und alle vorhandenen Kopien vernichten.
1. Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrages
a. Gegenstand dieser Bedingungen ist die Lizenzierung der durch den Anwender zu installierenden Timemaster App. Die Timemaster App wird lizenziert durch Timemaster.
b. Der Anwender bestätigt beim Installationsvorgang durch Anklicken der Schaltfläche „Zustimmen“, dass er mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Gleiches gilt, wenn der Anwender die App nutzt, installiert, kopiert oder darauf zugreift.
c. Sollte der Anwender mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, so hat er jegliche Nutzung, Installation und Vervielfältigung zu unterlassen und darf auch nicht auf die App zugreifen.
2. Lizenz- und Nutzungsrechte
a. Timemaster gewährt Ihnen eine nicht-exklusive Lizenz für die Nutzung App zusammen mit einem von Ihnen erworbenen Timemaster-Produkt. Es werden keine weiteren Rechte gewährt. Die Software gilt als genutzt, wenn sie heruntergeladen ist. Auf Sicherungskopien müssen sämtliche Copyright- und andere Hinweise enthalten sein, die die von Timemaster gelieferte App betreffen.
b. Die App enthält urheberrechtlich geschütztes Material, Geschäftsgeheimnisse und andere Materialien, die das Eigentum von Timemaster und seinen Lizenzgebern sind. Sie erklären sich zum Schutz dieser Materialien damit einverstanden, dass keine der folgenden Vorgänge von Ihnen oder Dritten in Ihrem Auftrag ausgeführt werden, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich gestattet: (i) Dekompilieren, Deassemblieren oder Zurückentwickeln der Software; (ii) Ändern der Software bzw. Erstellen von darauf aufbauenden Programmen; (iii) Nutzen der Software zum Anbieten von Service-, Time-Sharing oder anderen ComputerDienstleistungen an Dritte; (iv) Weitergeben der oftware bzw. Anbieten der
Funktionen, ganz oder teilweise, über das Internet oder ein anderes Netzwerk (mit Ausnahme der oben genannten Erlaubnis); oder (v) Verkauf, Vertrieb, Vermieten, Leasen, Lizenzieren oder anderweitiges Übertragen der Software an Dritte, mit Ausnahme einer permanenten Übertragung des Timemaster- Produkts, das die Software nutzt und zwar unter folgenden Bedingungen: (a) alle Software-Updates sind in der Übertragung enthalten, (b) Sie behalten keine Kopie der Software und (c) der Empfänger erklärt sich mit den Bedingungen des vorliegenden Vertrags einverstanden.
c. Der Anwender ist nicht berechtigt, die Timemaster App auf eine Weise zu verwenden, die diese Dienste beschädigen oder ihre Verwendung durch Dritte beeinträchtigen könnte. Der Anwender ist nicht berechtigt, die Dienste zu verwenden, um zu versuchen, auf irgendeine Weise nicht autorisierten Zugriff auf Dienste, Daten, Accounts oder Netzwerke zu erlangen.
3. Verfügbarkeit und Voraussetzungen
a. Timemaster ist nicht verantwortlich für Fehler in der Konfiguration beim Anwender; im Netzwerk des Anwenders; Unterbrechungen oder andere Störungen des Internetzugangs vom Anwender; allgemeine Störungen in der Internetversorgung des Gerätes, auf dem die App installiert ist sowie mehrere oder viele Server betreffende Störungen im Rechenzentrum/Hosting-Provider des Anwenders. Hierzu zählt auch eine Störung, die durch höhere Gewalt verursacht wird.
b. Voraussetzung für die Nutzung der überlassenen Timemaster App ist die Verwendung eines der von Timemaster publizierten (z. B. unter „www.timemaster.de“) unterstützten Systeme. Timemaster hat das Recht, diese Liste von unterstützten Systemen von Zeit zu Zeit entsprechend des technischen Fortschritts anzupassen.
c. Die überlassene Timemaster App benötigt für die Installation eine funktionsfähige Internetverbindung. Für den weiteren Betrieb ist eine Netzwerkverbindung zu Timemaster notwendig. Diese Verbindung ist für Betrieb der App, sowie für Inbetriebnahme und Konfiguration der App notwendig.
4. Datenschutz
Durch die Verwendung der Timemaster App erklärt sich der Nutzer mit der Übertragung von systemrelevanten Informationen und Anmeldedaten einverstanden. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner Daten richten sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
5. Gewährleistung
Timemaster gewährleistet, dass die App mit größter Sorgfalt entwickelt wurde und der aktuelle Stand der Technik beachtet wurde. Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.
6. Haftung
a. Für Schäden, die infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausführung von vor oder nach Vertragsschluss erfolgten Vorschlägen oder Beratungen oder durch die Verletzung anderer vertraglicher Nebenpflichten – insbesondere Anleitung zur Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes – , die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, haften wir – aus welchen Rechtsgründen auch immer – auch bei Verschulden unserer Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur
- bei Vorsatz
- bei grober Fahrlässigkeit
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
- bei Mängeln, die wir arglistig verschwiegen
- oder deren Abwesenheit wir garantiert haben,
- bei Mängeln des Liefergegenstandes, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder
Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
b. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir für jegliches Verschulden unserer Vertreter und Erfüllungsgehilfen, im Fall leichter Fahrlässigkeit jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Vertragsstrafansprüche etwaiger Abnehmer bzw. Kunden des Bestellers sind für uns in keinem Fall vorhersehbar oder typisch. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen.
c. Unsere Haftung bei Datenverlust beschränkt sich auf den Aufwand, der notwendig ist, um anhand vorhandener Sicherungskopien die verlorenen Daten wiederherzustellen, es sei denn, die Sicherung von Daten oder Liefern entsprechender Routinen ist Bestandteil unserer vertraglichen Leistungen, etwa im Rahmen von Softwarelieferungen oder die Datenverluste wurden von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt. Der Kunde wird insoweit auf die Obliegenheit hingewiesen, in angemessenen Abständen Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen.
d. Soweit dem Besteller nach dieser Ziffer Schadensersatzansprüche zustehen, gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.
e. Ein Einsatz der Vertragsprodukte in medizinischen Anwendungen oder in Bereichen, die direkt der Personensicherheit dienen, ist ausgeschlossen.
7. Schutzrechte Dritter
Timemaster verwendet Open Source Software. Die konkreten Bestimmungen finden Sie unter www.timemaster.de > AGB.
8. Vertragsdauer und Kündigung
a. Der Vertrag beginnt mit der ersten Inbetriebnahme von der Timemaster App und gilt für den Zeitraum der Nutzung der Timemaster App.
b. Der Vertrag kann jederzeit durch den Anwender gekündigt werden.
c. Der Vertrag kann von Timemaster jeweils mit einer Kündigungsfrist von 12 Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung kann von Timemaster in elektronischer Form, d.h. auch per E-Mail erfolgen.
d. Der Vertrag endet nach Ablauf der vereinbarten Nutzungsdauer und eventueller Verlängerungen.
e. Das Recht auf fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
f. Sollte gegen eine beliebige Bedingung der vorliegenden Vereinbarung verstoßen werden, endet das Recht auf die Nutzung der App automatisch. Sie müssen in diesem Fall die App deinstallieren.
g. Timemaster kann im Fall des Eintritts von unvorhersehbaren Umständen, die nicht von Timemaster veranlasst wurden, eine Änderung dieser Bestimmungen vornehmen, soweit dies dem Anwender zumutbar ist. Daneben kann Timemaster eine in diesen Nutzungsbedingungen entstandene Lücke nachträglich anpassen oder verändern, soweit dies zwingend erforderlich ist. Sollte eine Anpassung notwendig werden, wird Timemaster den Anwender rechtzeitig mindestens mit Frist von einem Monat über den Änderungswunsch auf elektronischem Wege informieren.
9. Schlussbestimmungen
a. Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig, rechtskräftig gerichtlich festgestellt, oder stammt aus demselben Vertragsverhältnis wie die Gegenforderung, mit der aufgerechnet wird.
b. Es gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Anwender Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist ausschließlich das für den Sitz von Timemaster zuständige Gericht zuständig.
c. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt wurde. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Nutzungsbedingungen als lückenhaft erweisen.